Von der Leyen fordert radikale Wende in Europas Verteidigungspolitik

Von der Leyen fordert radikale Wende in Europas Verteidigungspolitik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert dringende Reformen der europäischen Verteidigungspolitik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zu raschen Änderungen in der europäischen Sicherheitsstrategie aufgerufen. In einer jüngsten Stellungnahme warnte sie, der Kontinent müsse schneller und entschlossener handeln – notfalls auch mit militärischer Härte –, um sich selbst zu schützen. Zu ihren Vorschlägen gehören der Abbau von Schranken zwischen ziviler und militärischer Sphäre sowie eine offensivere Haltung, inspiriert von der ukrainischen Widerstandsfähigkeit.

Von der Leyen betonte, dass Europas zögerliche Entscheidungsprozesse das Kontinent verwundbar machten. Sie setzte sich dafür ein, das Einstimmigkeitsprinzip in zentralen Verteidigungsthemen durch Mehrheitsbeschlüsse zu ersetzen – mit der Begründung, dass Verzögerungen die Sicherheit gefährdeten. Das aktuelle System, so ihre Kritik, behindere schnelle Reaktionen auf aufkommende Bedrohungen.

Zudem rief sie Europa dazu auf, sich an der ukrainischen Denkweise "Ändern oder untergehen" zu orientieren – einer Haltung, die Tempo und Anpassungsfähigkeit in den Vordergrund stellt. Um Brücken zu schlagen, kündigte sie die Einrichtung eines EU-Verteidigungsinnovationsbüros in Kiew an. Dieses soll europäische Ressourcen mit ukrainischem Erfindergeist verbinden und die Entwicklung von Verteidigungstechnologien beschleunigen. Konkrete Angaben zu Arbeitsweise oder Wirkung des Büros stehen jedoch noch aus.

Die Kommissionspräsidentin hob die Bedeutung von Doppelnutzungstechnologien hervor, etwa KI, Cybersicherheit, Drohnen und Raumfahrtsysteme. Diese müssten, so ihre Argumentation, sowohl zivil als auch militärisch einsetzbar sein. Durch den Abbau starrer Trennlinien zwischen den Bereichen könnte Europa im sich rasant wandelnden Sicherheitsumfeld besser bestehen.

Von der Leyens Pläne deuten auf einen Schub hin zu einer engeren Verteidigungskooperation in der EU hin. Sollte das Kiewer Büro erfolgreich arbeiten, könnte es Technologietransfer und Innovation beschleunigen. Die Umstellung auf Mehrheitsentscheidungen könnte zwar die Entscheidungsfindung beschleunigen – doch müssten die Mitgliedstaaten einer solchen Reform zunächst zustimmen.