Historischer Patentstreit: EPA entscheidet im Mai 2026 über Hydroponik-Fall G1/25
Susi DrubHistorischer Patentstreit: EPA entscheidet im Mai 2026 über Hydroponik-Fall G1/25
Ein großer juristischer Streit um das Patentrecht wird im kommenden Jahr vor dem Europäischen Patentamt (EPA) ausgetragen. Der Fall, bekannt als G1/25 oder "Hydroponik", wird prüfen, ob Patentbeschreibungen an geänderte Ansprüche angepasst werden müssen. Die mündliche Verhandlung ist für den 8. Mai 2026 in der Münchner Zentrale des EPA angesetzt und kann per Livestream online verfolgt werden.
Ausgelöst wurde der Streit, als der Dämmstoffhersteller Rockwool ein Patent des Konkurrenten Knaus Insulation für ein hydroponisches Pflanzenwachstumsmedium anfocht. Kern der Auseinandersetzung ist eine Frage nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ): Müssen Widersprüche zwischen der ursprünglichen Patentbeschreibung und später geänderten Ansprüchen dadurch bereinigt werden, dass eine Anpassung der Beschreibung erzwungen wird?
Der Präsident des EPA vertritt die Auffassung, dass eine solche Anpassung gemäß Artikel 84 EPÜ notwendig sei, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und die Patentqualität zu wahren. Diese Position stützt sich auf vier Jahrzehnte Rechtsprechung, darunter den Präzedenzfall G 3/14. Doch die Mehrheit der 39 eingereichten Amicus-Curiae-Stellungnahmen lehnt eine verpflichtende Anpassung ab und beantwortet die Vorlagefragen verneinend.
Die Große Beschwerdekammer wird die Argumentation am vorgesehenen Termin um 10:00 Uhr in englischer Sprache hören. Die Öffentlichkeit und Medienvertreter können die Verhandlung per offizieller Live-Übertragung remote verfolgen.
Das Urteil in G1/25 könnte maßgeblich beeinflussen, wie künftige Patentstreitigkeiten in Europa behandelt werden. Eine Entscheidung wird nach der Anhörung im Mai 2026 erwartet, mit weitreichenden Folgen für die Rechtssicherheit bei Patentänderungen. Der Fall wird zudem klären, ob die bestehende Rechtsprechung weiterhin bindend ist oder einer Überarbeitung bedarf.
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