Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und reaktiv
Klaus-Dieter Pohl
Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und reaktiv
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, zu passiv und reaktiv zu agieren. Seine Äußerungen lenken zugleich den Blick auf die wachsenden Spannungen in der Straße von Hormus, wo der Iran die Angriffe auf zivile Handelsschifffahrt weiter verschärft hat.
Nouripour warf Außenminister Johann Wadephul vor, im Umgang mit Teheran keine klaren Entscheidungen zu treffen. Die aktuelle Strategie Berlins mangele es an Eigeninitiative, was Deutschland in eine schwächere Verhandlungsposition bringe, so der Politiker. Der Iran gehe mittlerweile davon aus, die Oberhand in den Gesprächen zu haben.
Die Lage in der Straße von Hormus habe sich laut Nouripour weiter zugespitzt. Die jüngsten iranischen Angriffe auf zivile Frachtschiffe bezeichnete er als inakzeptabel und brandgefährlich. Um eine weitere Eskalation zu verhindern, riet er der Bundesregierung, Begriffe wie „Waffenruhe“ zu vermeiden – diese könnten den Eindruck erwecken, ein erneuter Konflikt sei nur eine Frage der Zeit.
Stattdessen forderte Nouripour eine aktivere Rolle Deutschlands. Die Regierung solle eigene Vorschläge in die Verhandlungen einbringen, statt abzuwarten, bis andere die Führung übernehmen. Seine Kritik spiegelt die Frustration über eine aus seiner Sicht richtungslose Außenpolitik Berlins wider.
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Nouripours Vorwürfe deuten auf einen Strategiewandel Teherans und den schwindenden deutschen Einfluss hin. Ohne entschlossenere diplomatische Bemühungen, so seine Warnung, werde sich die Krise in der Straße von Hormus weiter zuspitzen. Der Appell für eigenständige deutsche Initiativen unterstreicht den Ruf nach einer selbstbewussteren Haltung in künftigen Verhandlungen.
