Bundesregierung plant Plattform-Solidaritätsabgabe für Medien und Kultur
Klaus-Dieter Pohl
Bundesregierung plant Plattform-Solidaritätsabgabe für Medien und Kultur
Die deutsche Bundesregierung treibt ihre Pläne für eine neue "Plattform-Solidaritätsabgabe" voran. Mit dieser Maßnahme sollen Medien und die kreative Branche gestärkt werden, während digitale Plattformen die Strukturen des Sektors grundlegend verändern. Kulturminister Wolfram Weimer warnte, dass ohne Gegenmaßnahmen die Finanzierung unabhängiger Medien vollständig zusammenbrechen könnte.
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Die geplante Abgabe zielt darauf ab, Deutschland und Europa als zentrale Produktionsstandorte zu festigen. Sie soll vor allem große digitale Plattformen belasten und sicherstellen, dass Gelder in lokale Film-, Fernseh- und kreative Projekte zurückfließen. Behörden betonen, dass es sich nicht um eine Strafmaßnahme handle, sondern um einen Ausgleich für die Auswirkungen der Tech-Riesen auf traditionelle Medien.
Bevor der Plan finalisiert wird, arbeitet die Regierung mit Streamingdiensten und Sendern an einer freiwilligen Investitionszusage. Falls sich diese Unternehmen verpflichten, deutsche und europäische Produktionen zu fördern, könnte auf neue Gesetze verzichtet werden. Im Mittelpunkt steht, die Abgabe rechtssicher, wirtschaftlich tragfähig und direkt nutzbringend für die Branche auszugestalten.
Weimer bezeichnete den Aufstieg von KI in der Such- und Plattformtechnologie als "grundlegenden Wandel". Ohne Eingriffe, so seine Argumentation, werde das aktuelle Finanzierungsmodell für unabhängige Medien langfristig nicht haltbar sein. Wichtige Details – etwa verfassungsrechtliche, EU-rechtliche und wirtschaftliche Aspekte – werden derzeit noch ausgearbeitet.
Die weiteren Schritte der Regierung hängen davon ab, ob die freiwilligen Vereinbarungen mit den Plattformen gelingen. Scheitern sie, wird eine gesetzliche Regelung eingeführt, um die Finanzierung der Medienbranche zu sichern. Die Struktur der Abgabe soll eine langfristige Förderung kreativer und journalistischer Arbeit in Deutschland und Europa gewährleisten.
