Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Ilja Rust
Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Eine Prüfung möglicher Interessenkonflikte hat zum Rücktritt des Bayreuther Stadtrats Frank Hofmann geführt. Im Mittelpunkt der Untersuchungen stand seine Beteiligung an einer Abstimmung über einen Bebauungsplan, während er gleichzeitig als Immobilienmakler tätig war. Die Behörden bestätigten, dass Hofmann ein persönliches Interesse an der Entscheidung hatte, betonten jedoch, dass seine Stimme das Ergebnis nicht beeinflusst habe.
Der Fall nahm seinen Anfang, nachdem Hofmann am 29. Januar an einer Sitzung des Stadtratsausschusses teilgenommen hatte, in der es um die Umwidmung des Gebiets "Universitätsstraße Nord" ging. Nach bayerischem Recht hätte er sich aufgrund seiner beruflichen Verbindungen zu Grundstücksgeschäften in der Region der Abstimmung enthalten müssen.
Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth wies auf das Problem hin und holte eine Stellungnahme der Regierung von Oberfranken ein. Beamte bestätigten später, dass Hofmanns Doppelfunktion als Stadtrat und Immobilienmakler einen Interessenkonflikt darstellte. Dennoch wurde die Umwidmung einstimmig beschlossen, sodass die Entscheidung weiterhin Bestand hat.
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Hofmann trat daraufhin von seinem Stadtratsmandat zurück. Die Rechtsabteilung der Stadt fand keine Hinweise darauf, dass seine Teilnahme das Abstimmungsergebnis verändert hätte. Die Bebauungsplanänderung für "Universitätsstraße Nord" bleibt damit in Kraft, da die einstimmige Zustimmung des Ausschusses unberührt bleibt. Hofmanns Rückzug erfolgte nach der Bestätigung seines persönlichen Interesses an dem Vorhaben. Die Behörden haben bisher keine weiteren Schritte über seinen Rücktritt hinaus angekündigt.
