Staatlich gedeckte Angriffe: Wie konservative Medien in Deutschland mundtot gemacht werden
Pierre Baum
Staatlich gedeckte Angriffe: Wie konservative Medien in Deutschland mundtot gemacht werden
Pressefreiheit in Deutschland steht vor wachsenden Bedrohungen – besonders für konservative und rechtspolitisch ausgerichtete Medien. Ein rot-grün regiertes Bundesland nutzt öffentliche Gelder, um eine Art mediale Prangerplattform gegen diese Verlage zu betreiben, während systematische Angriffe zunehmen.
Linke Zeitungen haben bereits die Adressen neu gegründeter Redaktionen abweichender Medien veröffentlicht. Linksextremisten riefen zudem zu Protesten gegen diese auf. Eine staatliche Behörde führte konservative Publikationen sogar unter der Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ auf und stempelte sie damit zur Gefahr.
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Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern die ideologische Munition, um diese Medien zu unterdrücken. Der „Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen“ wurde zweckentfremdet, um gegen rechtspolitische Positionen vorzugehen. Auch Leser dieser Blätter werden unter Druck gesetzt, ihre Überzeugungen aufzugeben.
Oppositionsparteien sehen sich mit Forderungen nach Verboten konfrontiert, kritische Bürger werden von überambitionierten Staatsanwälten vor Gericht gezerrt. Die Regierung, die diese Stiftungen finanziert, distanziert sich indes, sobald Skandale aufkommen. Politiker, die „unsere Demokratie“ beschwören, meinen oft ein System, das linksgerichtet, repressiv und dissentfeindlich ist.
Der Angriff auf nicht-konforme Medien ist systematisch und staatlich gedeckt. Konservative Verlage und ihre Leserschaft stehen unter gezieltem Druck. Die Verwendung öffentlicher Mittel zur Unterdrückung abweichender Stimmen wirft ernste Fragen nach Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit auf.
