Skandal um Hülya Iri: Öffentliche Gelder verschwendet und Insolvenz eingeleitet
Klaus-Dieter Pohl
Skandal um Hülya Iri: Öffentliche Gelder verschwendet und Insolvenz eingeleitet
In Hannover ist ein Skandal um Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, aufgeflammt. Im Mittelpunkt stehen Vorwürfe wegen des Missbrauchs öffentlicher Gelder im Zusammenhang mit einem von ihr gegründeten Verein. Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt und Ermittlungen ausgelöst.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Weitere Fördermittel flossen vom Land Niedersachsen und der Region Hannover, sodass die ausgezahlten Gelder bis Juni 2023 fast 740.000 Euro erreichten.
Erste Hinweise auf finanzielle Unregelmäßigkeiten erreichten bereits im Dezember 2022 Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneten und SPD-Landesvize in Niedersachsen. Das Amtsgericht Hannover leitete später ein Insolvenzverfahren gegen den Verein ein. Die Insolvenzverwalter stellten fest, dass es keine Nachweise für aktive Vereinsarbeit oder Projekte im Café gab.
Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir traten nach dem Gerichtsbeschluss von ihren Posten zurück. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für Immobilienkäufe verwendet wurden – Bozdemir besitzt mehrere Objekte in Hannover. Irís Bezüge aus dem Verein stiegen stark an: von 1.000 Euro im Jahr 2021 auf 7.680 Euro 2023, während Bozdemir über mehrere Jahre hinweg insgesamt 155.000 Euro erhielt.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor durch Empfehlungsschreiben an Institutionen unterstützt. Die SPD distanzierte sich unterdessen vom Verein und betonte, dass Parteimitglieder strenge Regeln bei der Verwendung öffentlicher Gelder einhalten müssten.
Das Insolvenzverfahren und die laufenden Ermittlungen werfen ernsthafte Fragen zum Umgang mit Steuergeldern auf. Die Rücktritte von Iri und Bozdemir markieren eine entscheidende Wende in dem Fall. Die Behörden untersuchen weiterhin die finanziellen Verstrickungen des Vereins und seiner Verantwortlichen.
