Pflegeversicherung vor radikaler Reform: Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Klaus-Dieter Pohl
Pflegeversicherung vor radikaler Reform: Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant weitreichende Reformen der Pflegeversicherung. Das System leidet seit Jahren unter einem wachsenden Defizit, da die Ausgaben ständig die Einnahmen übersteigen. Nun will Warken die Beiträge erhöhen und höhere Verdienstgruppen stärker an den Kosten beteiligen.
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Die finanzielle Belastung der sozialen Pflegeversicherung in Deutschland hat sich weiter verschärft. Innerhalb der nächsten zwei Jahre wird ein Defizit von über 22 Milliarden Euro erwartet. Warken führt die Krise auf die von Vorgängerregierungen ausgeweiteten Leistungen zurück.
Einen Verzicht auf die bestehenden Pflegestufen schließt sie aus. Stattdessen konzentriert sie sich auf eine Reform der Beitragserhebung. Bisher zahlen Arbeitnehmer nur auf Einkommen bis zu 5.812 Euro monatlich in die Pflegekasse ein. Warken will diese Beitragsbemessungsgrenze anheben und damit Besserverdiener stärker belasten.
Bis Mitte Mai will die Ministerin detaillierte Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ihr Ansatz zielt darauf ab, das System zu stabilisieren, ohne die Unterstützung für Pflegebedürftige zu kürzen.
Die geplanten Änderungen würden eine deutliche Wende in der Finanzierung der Pflege bedeuten: Höhere Einkommen müssten mehr beitragen, während die Pflegeleistungen unverändert bleiben. Mit ihren Reformen will Warken die wachsende Finanzlücke schließen, bevor sie sich weiter vertieft.
