Mittelstandsbeauftragte Connemann lehnt Arbeitszeitreform-Entwurf scharf ab
Ilja Rust
Mittelstandsbeauftragte Connemann lehnt Arbeitszeitreform-Entwurf scharf ab
Gitta Connemann, die Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand, hat einen durchgesickerten Entwurf für eine Reform der Arbeitszeitregelungen scharf zurückgewiesen. Sie wirft dem Papier vor, gegen den Koalitionsvertrag zu verstoßen und kleine sowie mittlere Unternehmen (KMU) zu benachteiligen.
Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden, die Möglichkeit einzuführen, wöchentliche statt tägliche Höchstarbeitszeiten festzulegen. Zudem sollte Bürokratie abgebaut werden. Doch der aktuelle Entwurf schlägt vor, die Umstellung auf wöchentliche Grenzen nur über Tarifverträge zu regeln – ein Ansatz, der Connemann zufolge Millionen Beschäftigte und zahlreiche KMU ausschließen würde.
Kritik übt sie auch an den geplanten Regelungen zur Arbeitszeiterfassung, die sie als potenzielle neue Bürokratiequelle bezeichnet.
Die EU-Arbeitszeitrichtlinie sieht bereits eine wöchentliche Obergrenze von durchschnittlich 48 Stunden vor. Zudem begrenzt sie Nachtarbeit im Schnitt auf acht Stunden pro 24-Stunden-Zeitraum.
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Connemann lehnt den Entwurf vehement ab: Er erfülle die Versprechen der Koalition nicht und benachteilige KMU unangemessen. Die Debatte über die Arbeitszeitreform wird voraussichtlich weitergehen.
