Massive Polizeirazzien nach Nürnberger Gegenprotesten sorgen für Empörung
Susi Drub
Massive Polizeirazzien nach Nürnberger Gegenprotesten sorgen für Empörung
In dieser Woche fanden in ganz Deutschland eine Reihe von Polizeirazzien statt, die sich gegen Personen richteten, die mit einer Gegenkundgebung in Nürnberg im April vergangenen Jahres in Verbindung gebracht werden. Über 200 Beamte durchsuchten 24 Wohnungen, nachdem Durchsuchungsbefehle wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens erlassen worden waren. Die Aktion hat für Kontroversen gesorgt – Kritiker bezeichnen sie als unverhältnismäßig, angesichts der nur leichten Verletzungen, die gemeldet wurden.
Die Razzien stehen im Zusammenhang mit einer Demonstration am 26. April 2025, als Tausende zusammenkamen, um gegen eine rechtsextreme Veranstaltung der Gruppe Gemeinsam für Deutschland (GFD) zu protestieren. Zehn Monate später ermitteln die Staatsanwälte nun wegen angeblicher Angriffe auf Polizisten – darunter der Vorwurf, ein Beamter sei in die Brust gestoßen worden.
Die Proteste begannen, als sich mehr als 2.000 Menschen gegen den GFD-Marsch mobilisierten. Gewerkschafter, antifaschistische Gruppen und das Bündnis Nazi-Stopp schlossen sich der Gegenkundgebung an. Die Polizei ging mit Härte vor, dabei wurden 38 Demonstranten verletzt und viele weitere vorläufig festgenommen.
Trotz des großen Aufgebots bei den Razzien gibt es keine Beweise für koordinierte Gewalt seitens der Beschuldigten. Die Vorwürfe beziehen sich stattdessen auf vereinzelte Vorfälle an verschiedenen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten. Kritiker vergleichen den Fall mit dem Rondenbarg-Prozess, bei dem 86 Menschen allein wegen der Teilnahme an einer Demonstration wegen Friedensstörung angeklagt wurden.
Nach den Razzien versammelten sich fast 200 Antifaschisten vor dem Nürnberger Polizeihauptquartier zum Protest. Die Spannungen in der Stadt nehmen seit Monaten zu, angeheizt durch wöchentliche Märsche der rechtsextremen Gruppe Team Menschenrechte.
Die Razzien werfen Fragen nach der Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes auf. Angesichts der nur leichten Verletzungen und ohne Nachweis organisierter Aktionen fällt die Dimension der Operation ins Auge. Die Ermittlungen zu den Protesten im April 2025 laufen weiter, doch wurden bisher keine weiteren Details zu Anklagepunkten oder Verletzungen bekannt gegeben.
