Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnehmer für September
Susi Drub
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnehmer für September
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Die Beratungen beginnen um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss prüft politische Vereinigungen, um ihre Anerkennung als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zu bestätigen. Nicht anerkannte Gruppen haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergemeinschaften bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen anzutreten.
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen findet am 20. September statt. Die Entscheidungen des Ausschusses werden die endgültige Liste der Teilnehmer für die September-Wahl festlegen. Die Öffentlichkeit kann an der Sitzung teilnehmen, solange noch Sitzplätze frei sind.
