Koalition kehrt Filmförderung den Rücken – jetzt soll das Gesetz Streamingdienste in die Pflicht nehmen
Klaus-Dieter Pohl
Koalition kehrt Filmförderung den Rücken – jetzt soll das Gesetz Streamingdienste in die Pflicht nehmen
Die deutsche Koalitionsregierung hat ihre bisherige Strategie zur Förderung von Investitionen in die Filmbranche aufgegeben. Der bisherige Ansatz unter der Leitung des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer setzte auf freiwillige Vereinbarungen mit Streamingdiensten. Nun drängen Abgeordnete auf strengere gesetzliche Regelungen, um die Finanzierung des Sektors langfristig zu sichern.
Kritiker werfen Weimer vor, durch sein Zögern die Rahmenbedingungen für Filmschaffende weiter verschlechtert zu haben. Ein neuer Kompromissvorschlag zielt darauf ab, klarere Vorgaben zu schaffen und die Einhaltung finanzieller Verpflichtungen durchzusetzen.
Weimers Vertrauen in freiwillige Absprachen mit Plattformen wie Netflix und Amazon Prime blieb ohne greifbare Ergebnisse. Die Koalition räumt mittlerweile ein, dass dieser Ansatz der Branche wertvolle Zeit gekostet hat. Sven Lehmann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, betonte die Notwendigkeit entschlossenen Handelns.
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Das geplante Gesetz sieht verbindliche Investitionsquoten für Streamingdienste vor. Allerdings stößt die derzeitige Zielmarke von acht Prozent auf Kritik, da sie als zu niedrig gilt. Experten verweisen auf Frankreich, wo eine 20-Prozent-Quote bereits Wirkung zeigt, und fordern eine ähnliche Lösung als Maßstab.
Doch nicht nur die Quotenregelung gibt Anlass zur Sorge. Auch die Bestimmungen zur Rechteverteilung und eine umstrittene Opt-out-Klausel könnten die Durchsetzung schwächen. Die Abgeordneten bestehen darauf, den Prozess unverzüglich in Gang zu setzen, um Filmschaffenden Planungssicherheit zu geben.
Ein wirksames System steuerlicher Anreize gilt ebenfalls als unverzichtbar. Ohne solche Maßnahmen droht Deutschland im globalen Wettbewerb um Filmproduktionen weiter zurückzufallen. Die Koalition hat zwar Tempo zugesagt, doch bleiben Zweifel, ob die endgültigen Regelungen streng genug ausfallen werden.
Der Kurswechsel hin zu einer gesetzlichen Lösung markiert einen Wendepunkt für die deutsche Filmindustrie. Sollte das neue Gesetz verabschiedet werden, müssten Streamingdienste stärker in lokale Produktionen investieren. Doch der Erfolg des Vorhabens hängt davon ab, die Quoten zu erhöhen und Schlupflöcher im Entwurf zu schließen.
Mit dem französischen Modell als Vorbild muss die Regierung nun zügig handeln. Das Ziel: die Stabilität der Branche wiederherstellen und Deutschlands Position in der internationalen Filmproduktion stärken.
