Klinikpersonal protestiert gegen Gesundheitsfonds: "Das Gesetz zerstört unsere Jobs"
Susi Drub
Klinikpersonal protestiert gegen Gesundheitsfonds: "Das Gesetz zerstört unsere Jobs"
Protest gegen Entwurf zum Gesundheitsfonds: Klinikmitarbeiter fürchten Verschlechterungen und Stellenabbau
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Beschäftigte, Gewerkschaften und Klinikträger befürchten, dass die geplanten Änderungen die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Jobs kosten werden. Die zentrale Forderung ist klar: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
Teil der Protestaktion ist eine Foto-Kampagne, die für Donnerstagmorgen angesetzt ist. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr werden sich die Teilnehmer im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg versammeln. Vorangegangen ist um 8 Uhr eine außerordentliche Vollversammlung, um auf die Sorgen der Betroffenen aufmerksam zu machen.
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Sowohl Klinikmitarbeiter als auch der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi haben scharfe Kritik geübt. Sie argumentieren, der Gesetzentwurf gefährde Arbeitsstandards und Jobsecurity. Selbst die Klinikträger teilen diese Bedenken.
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) sowie Abgeordnete der Bundestags-Koalition sind zur Veranstaltung eingeladen. Die Organisatoren hoffen, dass ihre Anwesenheit die Aufmerksamkeit auf die umstrittenen Pläne lenkt.
Ziel der Proteste ist es, Druck auf die Politiker auszuüben, den Entwurf nachzubessern. Sollte das Gesetz in der aktuellen Fassung beschlossen werden, drohten Stellenstreichungen und eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Die Ereignisse am Donnerstag könnten richtungsweisend für das weitere Gesetzgebungsverfahren sein.
