Infineon gewinnt Patentstreit um Galliumnitrid-Technologie gegen Innoscience
Pierre BaumInfineon gewinnt Patentstreit um Galliumnitrid-Technologie gegen Innoscience
Das Landgericht München hat in zwei Patentverletzungsverfahren zugunsten von Infineon Technologies entschieden. Streitgegenstand war die unberechtigte Nutzung von Galliumnitrid-Technologien (GaN) durch das chinesische Unternehmen Innoscience. Auch die US-Handelskommission (U.S. International Trade Commission) hatte Innoscience zuvor in einem ähnlichen Fall der Verletzung eines Infineon-Patents für schuldig befunden.
GaN-Technologie ist entscheidend für hochleistungsfähige und energieeffiziente Stromsysteme in zahlreichen Branchen. Das Gericht untersagte Innoscience die Herstellung, den Verkauf und die Vermarktung der patentverletzenden GaN-Produkte in Deutschland. Zudem muss das Unternehmen Infineon Schadensersatz für die Verstöße zahlen.
Infineon verfügt über das umfangreichste GaN-Patentportfolio der Branche mit rund 450 Patentfamilien. Johannes Schoiswohl, Senior Vice President und Leiter der GaN-Systems-Geschäftseinheit bei Infineon, betonte, das Urteil unterstreiche die Stärke des Unternehmens im GaN-Bereich. Gleichzeitig bekräftigte er Infineons Engagement für den Schutz des geistigen Eigentums.
Die Entscheidung stellt die dritte und vierte juristische Niederlage für Innoscience in Fällen dar, die die Verletzung von Infineon-Patenten betreffen. Das Urteil festigt Infineons Position im GaN-Technologiesektor. Innoscience muss nun die Produktion und den Verkauf der umstrittenen Produkte in Deutschland einstellen und Infineon für die Patentverletzungen entschädigen.






