Gericht stoppt Böhmermanns Vorwürfe gegen Schönbohm wegen angeblicher Russland-Verbindungen
Ilja Rust
Gericht stoppt Böhmermanns Vorwürfe gegen Schönbohm wegen angeblicher Russland-Verbindungen
Ein Münchner Oberlandesgericht hat in einem Verleumdungsverfahren gegen den Komiker Jan Böhmermann entschieden. Das Urteil untersagt ihm, weiterhin zu behaupten, Arne Schönbohm habe Verbindungen zu russischen Geheimdiensten unterhalten. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Sendung einen falschen Eindruck über Schönbohms Kontakte erweckt habe.
Im Mittelpunkt des Rechtsstreits standen Äußerungen Böhmermanns über Schönbohm. Dessen Anwaltsteam hatte argumentiert, es handele sich um Satire – doch das Gericht wies diese Verteidigung zurück. Es urteilte, dass selbst satirische Aussagen auf Fakten basieren müssten und keine alternative Deutung die Verletzung von Schönbohms Persönlichkeitsrechten rechtfertigen könne.
Das Gericht bestätigte damit ein vorheriges Urteil, wonach die Sendung Schönbohms Ruf geschädigt habe. Es stellte fest, dass der Beitrag den Eindruck von Verbindungen zu russischen Geheimdiensten vermittelt habe. Schönbohm hatte geltend gemacht, die Vorwürfe gefährdeten die nationale Sicherheit und untergrüben das internationale Vertrauen.
Trotz des Prozesssiegs erhielt Schönbohm nicht die geforderten 100.000 Euro Schadensersatz. Sein Anwalt hatte in einem Interview versehentlich die falsche Darstellung verstärkt und so die Entschädigungsforderung geschwächt. Ein Sprecher des Senders bedauerte das Urteil und betonte, die Redaktion habe niemals die Absicht gehabt, Schönbohm als Agenten ausländischer Geheimdienste darzustellen.
Schönbohm bezeichnete das Urteil als großen Erfolg, zeigte sich jedoch enttäuscht über die abgelehnte Entschädigung. Die Entscheidung zwingt Böhmermann, die umstrittenen Behauptungen künftig zu unterlassen. Das Urteil unterstreicht die Grenzen der Satire, wenn es um faktische Richtigkeit und den Schutz persönlicher Rechte geht.
