Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Forderungen nach Streichung
Klaus-Dieter Pohl
Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Forderungen nach Streichung
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden – trotz Forderungen nach einer Abschaffung. Steffen Bilger, erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wies die Rufe nach einer Aussetzung der Pause zurück. Er betonte, dass Abgeordnete auch in den Sommermonaten aktiv blieben.
Der Verband der Familienunternehmer hatte den Bundestag aufgefordert, die Sommerpause notfalls zu streichen. Der Appell erfolgte vor dem Hintergrund anhaltender gesetzgeberischer Anforderungen. Bilger machte jedoch deutlich, dass die Pause nicht gestrichen werde.
Er verwies darauf, dass Ausschüsse auch während der Sommerpause jederzeit zu Sondersitzungen zusammenkommen könnten. Zudem tage das Kabinett weiterhin durchgehend und bereite Beschlüsse für die Rückkehr des Bundestags vor. Die regelmäßigen Gespräche zwischen Berichterstattern, Arbeitsgruppen und Koalitionspartnern würden wie gewohnt fortgesetzt.
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Bilger unterstrich, dass die Parlamentarier in der Pause keineswegs untätig seien. Vielmehr nutzten sie die Zeit, um wichtige Diskussionen voranzutreiben und Entwürfe für die Herbstsitzungsperiode vorzubereiten.
Die Sommerpause des Bundestags wird somit ohne Unterbrechung stattfinden. Durch Notfallsitzungen der Ausschüsse und Kabinettssitzungen bleibt sichergestellt, dass dringende Angelegenheiten weiterhin behandelt werden können. Im Herbst kehren die Abgeordneten zurück, um anstehende Entscheidungen zu finalisieren.
