Aiwanger fordert Kehrtwende in der EU-Klimapolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Klaus-Dieter Pohl
Aiwanger fordert Kehrtwende in der EU-Klimapolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt einen Appell von 40 großen deutschen Unternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Seiner Ansicht nach schadet der aktuelle europäische Ansatz der Wettbewerbsfähigkeit und lässt den Kontinent zurückfallen.
Aiwanger verwies auf die Lissabon-Strategie aus dem Jahr 2000, die Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte – ein Ziel, das seiner Meinung nach offensichtlich gescheitert ist. Es sei beschämend, dass sich europäische Wirtschaftsführer kürzlich in einem Brief an die EU-Kommission wenden mussten, um ihre Sorgen über die Klimapolitik zu äußern, so der Minister.
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Er warnte, dass die Fixierung Europas auf den Green Deal und die „CO₂-Ideologie“ die Position des Kontinents schwäche. Besonders kritisierte er den CO₂-Preis, der mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne liege und viele Unternehmen mit zusätzlichen Kosten belaste. Die EU müsse laut Aiwanger schnell handeln, um Hindernisse abzubauen und Arbeitsplätze zu sichern.
Mit seiner Unterstützung verleiht Aiwanger der Forderung nach einem Politikwechsel mehr Gewicht. Er betont, dass dringend Maßnahmen erforderlich seien, um weitere wirtschaftliche Schäden zu verhindern. Die Debatte über die europäische Klimastrategie dürfte damit weiter an Fahrt aufnehmen.
